Finanzinstrument

Im Wertpapierhandelsgesetz ist Finanzinstrument ein gesetzlich definierter Oberbegriff für verschiedene Anlage- und Vertragsformen. § 2 Absatz 4 WpHG benennt, was als Finanzinstrument im Sinne dieses Gesetzes gilt: Wertpapiere, Anteile an Investmentvermögen, Geldmarktinstrumente, derivative Geschäfte, Emissionszertifikate, Rechte auf Zeichnung von Wertpapieren sowie Vermögensanlagen nach dem Vermögensanlagengesetz mit den dort geregelten Ausnahmen. Der Begriff bezeichnet damit keine einzelne Produktgattung. Er fasst rechtlich unterschiedlich ausgestaltete Formen zu einer gemeinsamen Kategorie zusammen. Diese Zusammenfassung hat vor allem regulatorische Bedeutung, weil zahlreiche Vorschriften des Wertpapierhandelsrechts daran anknüpfen, ob ein Geschäft ein Finanzinstrument zum Gegenstand hat.

Wertpapier und Finanzinstrument sind nicht dasselbe. Das Wertpapier ist in § 2 Absatz 1 WpHG eigenständig bestimmt und bildet in der Aufzählung des Absatzes 4 nur eine von mehreren Gruppen. Jedes Wertpapier im Sinne dieser Vorschrift ist zugleich ein Finanzinstrument; umgekehrt gilt das nicht. Anteile an Investmentvermögen, Geldmarktinstrumente, derivative Geschäfte und Emissionszertifikate zählen nach § 2 Absatz 4 WpHG zu den Finanzinstrumenten, ohne deshalb Wertpapiere im Sinne des Absatzes 1 zu sein. Ein Fondsanteil oder ein Swap kann also ein Finanzinstrument sein, ohne die Voraussetzungen des Wertpapierbegriffs zu erfüllen. Eine Gleichsetzung beider Begriffe führt daher regelmäßig in die Irre. Welche Reichweite der Begriff im Einzelfall hat, hängt vom jeweiligen Rechtszusammenhang ab. Das Wertpapierhandelsgesetz verweist für einzelne Gruppen ausdrücklich auf andere Gesetze, etwa auf das Kapitalanlagegesetzbuch und das Vermögensanlagengesetz. Maßgeblich ist deshalb stets der Wortlaut der im konkreten Zusammenhang anwendbaren Vorschrift und nicht eine allgemeine Vorstellung von handelbaren Anlageformen.

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