Zweckgesellschaft

Eine Zweckgesellschaft ist eine rechtlich oder organisatorisch abgegrenzte Einheit, die für einen bestimmten, eng begrenzten Zweck errichtet wird. Im Englischen werden häufig die Begriffe Special Purpose Entity, kurz SPE, oder Special Purpose Vehicle, kurz SPV, verwendet. Eine Zweckgesellschaft kann unterschiedliche Rechtsformen haben. Sie kann beispielsweise als Kapitalgesellschaft, Personengesellschaft, Treuhandstruktur, Fonds oder vergleichbare Einheit ausgestaltet sein. Ihre Tätigkeiten sind regelmäßig auf bestimmte Vermögenswerte, Finanzierungen, Projekte oder Transaktionen begrenzt.

Zweckgesellschaften werden unter anderem bei Projektfinanzierungen, Verbriefungen, Immobilienstrukturen oder zum getrennten Halten bestimmter Vermögenswerte und Verpflichtungen eingesetzt. Die Trennung kann dazu dienen, Zahlungsströme, Risiken und Ansprüche einer Transaktion gegenüber den übrigen Geschäften eines Unternehmens abzugrenzen. Bei einer traditionellen Verbriefung werden beispielsweise Forderungen oder andere ertragsbringende Vermögenswerte auf eine hierfür gegründete Zweckgesellschaft übertragen. Diese finanziert den Erwerb typischerweise durch die Ausgabe von Wertpapieren. Zins und Rückzahlung dieser Wertpapiere hängen dann wesentlich von den Zahlungsströmen der übertragenen Vermögenswerte ab.

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Eine Verbriefungszweckgesellschaft, auch SSPE genannt, ist nach dem europäischen Regelwerk eine vom Originator oder Sponsor getrennte Einheit. Ihre Tätigkeiten sind auf die Verbriefung begrenzt, und ihre Struktur soll ihre Verpflichtungen von denen des Originators isolieren. Diese Abgrenzung ist jedoch keine allgemeine Garantie gegen Verluste oder Insolvenz. Ihre Wirksamkeit hängt von der Rechtsordnung, der Übertragung der Vermögenswerte, den Verträgen, Sicherheiten, Garantien und weiteren Verbindungen zum Gründer beziehungsweise Sponsor ab. Eine Zweckgesellschaft ist deshalb nicht einfach eine zwischengeschaltete Einheit, die einen Schuldner pauschal vor seinen Gläubigern schützt.