Fiskalpolitik

Die Fiskalpolitik umfasst den gezielten Einsatz der Staatsausgaben und der staatlichen Einnahmen, insbesondere der Steuern, um die gesamtwirtschaftliche Entwicklung zu beeinflussen. Sie ist ein Teilbereich der staatlichen Finanzpolitik und wird von der Geldpolitik der Zentralbank unterschieden. In einer schwachen Konjunktur kann der Staat versuchen, die Nachfrage zu stützen, etwa durch höhere Ausgaben oder Steuersenkungen. In einer überhitzten Lage kann er umgekehrt dämpfend wirken. Man spricht dann von einer expansiven beziehungsweise restriktiven Ausrichtung. Ein Teil der fiskalischen Wirkung entfaltet sich ohne neue Beschlüsse über die automatischen Stabilisatoren. So steigen in einem Abschwung bestimmte Sozialausgaben, während die Steuereinnahmen sinken, was die Nachfrage abfedern kann. Die tatsächliche Wirkung fiskalpolitischer Maßnahmen ist nicht garantiert und wird fachlich unterschiedlich beurteilt. Sie hängt unter anderem von der konjunkturellen Lage, der Finanzierung, den Erwartungen und möglichen Zielkonflikten ab, etwa mit der Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen.

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